Ich gewinne seit den letzten Jahren immer stärker den Eindruck, dass Standards, die früher selbstverständlich schienen, immer mehr erodieren. Wir haben uns ja einst nicht ohne Grund gegen Vetternwirtschaft ausgesprochen…
Schönen guten Morgen! ;)
GM!
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Und wer braucht eine weitere Systempartei?
Ich wähle aus Prinzip nur Extremisten. Denn ich wähle ja, damit sich was ändert. ;)
Wo kann man das nachvollziehen?
Gibt es dazu eine Anleitung?
Wenn wählst du eigentlich?
Ein “Sieg” der AfD ist diese verwaltungsgerichtliche Entscheidung in einem Verfahren auf vorläufigen Rechtsschutz ganz sicher nicht. Allerdings trägt sie dem Umstand Rechnung, dass forsch herausposaunte Behauptungen von Behörden, die nicht selten selbst in den Verdacht geraten, verfassungsfeindliche Umtriebe nicht nur zu unterstützen, sondern sogar selbst initiieren (vgl. das erste NPD-Verbotsverfahren), geeignet sind, die Reputation einer Partei auf nicht gerechtfertigte Weise zu beschädigen.
Die Entscheidung im Hauptsacheverfahren halte ich für völlig offen. Gern übersehen wird zudem, dass die Einstufung “rechtsextrem” nicht mit dem Begriff verfassungsfeindlich gleichzusetzen ist (wie aus den Kreisen “demokratischer” Parteien gern postuliert wird).
Als jahrzehntelanger (ehemaliger) Stammwähler der Grünen erinnere ich mich noch gut an die Anfänge dieser Partei. Sie wurde seinerzeit als “linksextrem” gescholten mit der Folge, dass ihr ebensolche Vorbehalte entgegengebracht wurden wie heute der AfD. Ich erinnere mich noch gut daran, dass den Grünen hier in Duisburg von der Stadtverwaltung ein Versammlungssaal gekündigt wurde, um einen kommunistischen Angriff auf unsere demokratische Grundordnung zu verhindern.
Wenn man betrachtet, welchen erfolgreichen Weg die Grünen danach genommen haben, beschleicht mich der Verdacht, dass die AfD aktuell ebenso “weggemobbt” werden soll, wie seinerzeit die Grünen.
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Die Ergebnisse werden doch für jeden Wahlbezirk, Kreis usw. einzeln veröffentlicht. Also das ist öffentlich einsehbar und Wahlhelfer bzw. der Wahlleiter kennt ja das Ergebnis, denn er gibt das weiter. Und die Zettel werden irgendwie auch doppelt gezählt, also bis das Ergebnis übereinstimmt.
Ich wähle nicht, weil ich das für Theater halte. Nach dem Motto, die, die wir wählen, haben nichts zu bestimmen, und die, die bestimmen, die werden nicht gewählt. ;)
In der Tendenz und für die entscheidenden Dinge ist das so, da bin ich felsenfest von überzeugt.
Und das ist auch vollkommen logisch. Unser System ist so aufgebaut, dass die Verantwortung letztlich der Wähler hat, obwohl er keine Wahl hat. Er gibt seine Stimme ab und bekommt was er gewählt hat. Und wenn nicht, dann kann er sich beim nächsten mal für „die anderen“ entscheiden und das Spiel geht von vorne los. So läuft das seit Jahrzehnten überall in den Demokratien.
Der Witz ist auch, dass immer die Parteien missliebige Dinge umsetzen, von denen man das am wenigsten erwartet hätte. Z.B. stimmen die Gründen für Krieg, die konservative christliche Union für Ehe für alle und islamische Masseneinwanderung, die SPD für die Agenda 2010 und die AFD stimmt für den Nato Beitritt von Schweden und Finnland, obwohl sie sich die ganze Zeit als russlandfreundliche Partei generiert hat und z.B. das Narrativ von der Nato-Osterweiterung bedient hat…;)
Warum ist das so?
Weil es dann keine Opposition gibt die dagegen laut werden könnte. Wenn die SPD als soziale Partei selbst den Sozialstaat schleift, wer soll dann dagegen aufstehen? ;)
Also das System ist extrem widerstandsfähig. Und selbst wenn man mal eine „Krise“ hat, dann kommt man sogar lange Zeit völlig ohne Politik aus. Läuft halt alles so weiter, nur ohne neue Gesetze usw.
so ein Ergebnis habe ich fast erwartet. Dass auch beim Bundes-Verfassungsgericht „schnell“ ein Verbot kommt, schon gleich gar nicht (dürfte sich dort ohnehin über Jahre ziehen).
Dass die AfD jetzt jubelt, war zu erwarten.
Die Aktivisten „AfD-Verbot“ wollten und wollen das nicht wahrhaben.
Gangbare und erfolgversprechendere Wege wären ein Vorgehen gegen Landes- und Teil- bzw Unterverbände und einzelne Akteure.
Dass alle Nazis sind, kommt doch überwiegend aus der grünen Ecke, wer nicht meiner „Deinung“ ist , muss und kann nur ein Nazi sein … - und damit meine ich nicht nur AfD-affine.
Ist natürlich bequemer und pressewirksamer, als sich ernsthaft mit Themen und Personen auseinanderzusetzen.
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Als Donald Trump zum ersten Mal zu Präsident gewählt wurde, dachte ich: Das ist nur in den USA möglich, weil die Leute dort so verblödet sind.
Aber inzwischen sind wir auch in Deutschland so weit, dass jemand, der behauptet, die Erde sei Flach und Chips seien mit Embryonen gewürzt als Wahrheitsverkünder gefeiert wird.
Das so viele Menschen sich von der Realität abkoppeln ist absolutes Gift für die Gesellschaft. Deshalb ist für mich das Schlimmste an der AfD nicht, dass sie rechtsextrem ist, sondern dass sie mit ihren permanenten Lügen und Zerrbildern die Entfremdung von der Realität immer weiter vorantreibt.
Ironischerweise sind es genau die Leute, die immer am lautesten schreien, dass Medien und Politiker lügen, die wie die Zombies jeden Schwachsinn von der AfD und ihren Fake-News-Portalen glauben.
Von allen Altparteien zusammen verbreiten die Bundes- und Landtagsabgeordneten nicht annähernd so viele dreiste Lügen wie die der AfD. Hier ein paar Beispiele nur aus den letzten 4 Wochen:
MdB Prof. Dr. Michael Kaufmann zum Stromausfall in Berlin: „Bis zu 60% der Wärmepumpen geschrottet“.
MdL Björn Höcke zu den Epstein Akten: „Pizzagate […] wurde bestätigt“.
MdB Alice Weidel: "Trotz leerer Gasspeicher in Deutschland schickt die CDU-Regierung unser Gas von Rügen aus in die Ukraine. "
MdB Jörn König: „Das Verwaltungsgericht in Köln hat beschlossen: AfD ist gesichert demokratisch!“
Was sollte man jetzt machen ? Ich halte nichts von einem Verbot, denn das würde ja die Massenverblödung nicht stoppen sondern nur das Opfer-Narrativ der Schwurbler stärken und spätestens eine Legislaturperiode später könnten andere Bauernfänger wie BSW das Wählerpotential aufsaugen.
Ich denke man muss den Dialog mit denjenigen AfD-Anhängern suchen, die noch für Fakten empfänglich sind. Letztes Jahr besuchte ich eine offene AfD-Veranstaltung und unterhielt mich ein bisschen mit den Leuten. Zwar habe ich niemandens Weltbild umgekrempelt, aber da ich selbt schon zum Thema Wolkenbildung geforscht habe, konnte ich zumindest einem AfDler erklären, warum das mit den Chemtrails nicht so funktioniert, wie er sich das vorstellt.
Das ist zwar nur ein ganz keiner Schritt, aber einen großen Befreiungsschlag wird es nicht geben. Man braucht halt viele viele kleine Schritte, um etwas positives zu bewirken.
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Vielleicht sollten Sie sich besser mal vorher informieren, bevor Sie hier offenbar die Falschen der Massenverblödung bezichtigen und mit dem schon reichlich abgetakelten “Schwurbler”-Anwurf verunglimpfen wollen sowie diverse Mißstände mit wohlfeilen Flacherdler-Vergleichen beiseite zu wischen versuchen. Fangen Sie mit den Hausaufgaben z. B. mal beim Thema der aktuellen Gasspeicherlage an, um zu sehen, auf welcher Seite die komplette Verantwortungslosigkeit und Inkompetenz heutzutage vor allem und zunächst beheimatet ist:
Eine derart zur Schau gestellte Ignoranz gegenüber dem Niedergang und Ausverkauf Deutschlands sowie Ihre hier zugleich vorgetragene Zeitgeistdienerei gegenüber der herrschenden und restlos verrotteten Klasse in den Altparteien und Altmedien, ist mittlerweile nur noch schwer zu ertragen.
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Ich wische keinen einzigen Missstand beiseite.
Ich halte die Energiepolitik der Bundesregierung ebenfalls für verantwortungslos, aber das können wir gerne in einem separatem Thema diskutieren.
Ich habe lediglich meinen Lügen-Vorwurf mit Beispielen belegt. Und da das Gas, das von Rügen in die Ukraine geliefert wurde, weder unser Gas war, noch von der Regierung geliefert wurde und mit den Speichern, die nicht leer sind, nichts zu tun hat, waren das gleich 3 Lügen in einem Satz.
Wenn sich Deutschland im Ausverkauf und Niedergang befindet, sollte es doch eigentlich sehr einfach sein, gleichzeitig zu kritisieren und bei der Wahrheit zu bleiben.
Mal ein Hinweis, an diejenigen, die einzelne Parteien als notorische Lügner diffamieren: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen!
Leider zieht sich durch (nahezu) unsere gesamte Parteienlandschaft inzwischen eine Art “Berufslügnertum”, welches vor geraumer Zeit sogar vom Bundesverfassungsgericht “geadelt” wurde, indem es in einer für die Republik verbindlichen Entscheidung festgestellt hat, dass von seiten der Regierungsparteien keinerlei Verpflichtung besteht, vorherige Wahlversprechen auch nur im Geringsten umzusetzen. Diese Entscheidung hat aus meiner Sicht eine Art “Turbo” in Gang gesetzt in einem Wettbewerb, potenzielle Wähler nach Strich und Faden zu belügen.
Unabhängig davon, was man von einzelnen Parteien hält: Den Vogel abgeschossen hat aus meiner Sicht unser amtierender Bundeskanzler - und zwar in einem Ausmaß, das nur noch schwerlich zu übertreffen sein dürfte.
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Was heißt hier diffamieren ? Ich habe meinen Vorwurf mit konkreten Beispielen belegt.
Was heißt hier Glaushaus ? Wo habe ich gelogen ?
War vielleicht missverständlich. Ich meinte die Parteien, die politische Mitbewerber der Lüge bezichtigen (und in aller Regel selbst nicht glaubwürdiger dastehen als die Gescholtenen).
daraus etwas wie „Lüge“ abzuleiten, kann man fast als schwachsinnig bezeichnen.
Wann gab es in D letztmalig eine Regierung, die von einer Partei getragen und nicht von Koalitionen? Selbst die beiden Unionsparteien sind verschiedene Parteien mit unterschiedlichen Wahlprogrammen mit einem Minimum an Übereinstimmung.
Wie sollen da Wahlprogramme sicher umgesetzt werden können? Sollen sich die sich bewerbenden Parteien im Vorfeld schon auf ein gemeinsames Wahlversprechen einigen?
Die „Wahlversprechen“ müssen doch schon in den ersten Koslitionsgesprächen einkassiert werden, sonst müssen sie gar nicht erst beginnen.
Selbst wenn ernsthaft eine am Wahlprogramm orientierte Politik betrieben werden soll, steht da immer noch die politische Realität dagegen, die eine Umsetzung an vielen Stellen verunmöglicht.
Stellt mal Hirn über Ideologie!
Wer behauptet das und wer feiert denjenigen als Wahrheitsverkünder?
Ist sie ja auch nicht…
Argumente dieser Art sind so ausgelutscht… solche Zombies gibt es in allen Reihen und sind überall die, die am lautesten schreien. Das ist kein Alleinstellungsmerkmal.
Rein subjektive Behauptung. Konkrete Zahlen vorliegend? Sonst ist so eine Behauptung nicht ernst zu nehmen. Außerdem keinerlei Quellen zu den angeführten Zitaten.
Noch mehr subjektive Behauptungen und Diffamierung einer inzwischen breiten Wählerschaft.
Was für einen „Befreiungsschlag“? Die Befreiung von Andersdenkenden? Die Befreiung der Gesellschaft von Ansichten die nicht den eigenen entsprechen? Warum muss das Umdenken und das Weltbild immer nur in eine Richtung umgekrempelt werden? Welche rechtmäßige Arroganz wird sich hier gerade herausgenommen, dass ausschließlich die eigenen Ansichten die richtigen sind? Allein die Begriffswahl „Befreiungsschlag“ sollte einem zu denken geben.
In Summe ist dein Beitrag leider auch echt nur ideologisches Stammtisch-Niveau und ziemlich stark gefärbt. Wie willst du mit der Herangehensweise denn wirklich jemanden zum Umdenken bewegen? Geschweige denn, dass dir jemand ernsthaft Gehör bietet.
Zusammengefasst lese ich aus deinem Beitrag nur einige wenige haltlose Dinge/Behauptungen heraus: AfD verbreitet ausschließlich Lügen und ist Schuld an der Entfremdung vieler von der Realität. Anhänger der AfD sind wie Zombies, dumm, Schwurbler und Verschwörungstheoretiker.
Das ist wirklich schwach. Bring doch mal stichhaltige Dinge die wirklich zum Nachdenken anregen anstatt die immer gleichen Diffamierungen und Scheinargumente, die jeder schon dutzende Male aus allen Richtungen gelesen/gehört hat.
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Zum Thema Koalitionsgespräche:
Ich erinnere mich noch gut an einen Wahlkampf, in dem einer der späteren Koalitionäre eine 1%-ige Mehrwertsteuererhöhung forderte, während der andere eine Erhöhung kategorisch ausgeschlossen hatte. Die Koalitionsvereinbarungen führten dann im Ergebnis zu einer Erhöhung der Umsatzsteuer um 2% - ein Ergebnis, das ganz sicher nicht mit einem einem in Koalitionsgesprächen stets notwendigen Kompromiss zu begründen ist.
Vielleicht bin ich einfach nur nicht so empfänglich für die Verklärung und Vergesslichkeit, die den “etablierten” Parteien in der Vergangenheit in die Hände gespielt hat. Wie ich bereits an anderer Stelle geschrieben hatte: Die besten Wahlkämpfer für extremistische Kräfte sind arrogante Parteien, die ihre Wähler bisher für dumm verkauft haben. AfD und Co. müssten nicht einmal lügen - aus meiner Sicht könnten sie sich auch zurücklehnen und einfach nur darauf warten, bis der Mehrheit der Wähler der Kragen endgültig platzt.
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das hat nichts mit Verklärung und Vergesslichkeit zu tun.
Leider Pragmatismus.
Wer sich mit dem Teufel ins Bett legt …,
z.B. mit Parteien, deren oberstes Ziel Steuererhöhungen sind.
Ja, wie man aus 1 minus 0 drei macht, ist höher Parteimathematik und bedarf mehrerer Silvester Parteistudiums
Xavier Naidoo behauptet das und wird in den sozialen Medien von vielen Kommentatoren als Wahrheitsverkünder gefeiert. Nicht alle AfD-Hänger feiern Naidoo. Aber unter den Kommentatoren, die ihn feiern, wirst du 50 AfD-Anhänger finden, bevor du einen Grünen findest.
Du hast Recht: Sie ist insofern subjektiv, dass ich mich natürlich nur auf Lügen beziehe, von denen ich persönlich Kenntnis habe. Ein allumfassendes Register aller Lügen aller Abgeordneter aller Parteien habe ich nicht. Allerdings halte ich es für unwahrscheinlich, dass mir eine vergleichbare Menge glatter Lügen der Abgeordneten der anderen Parteien entgangen ist. deshalb bin ich mir schon recht sicher, dass meine Aussage wahr ist.
Was ich jedoch objektiv gezeigt habe, ist dass die genannte AfD-Politiker Lügner sind.
Quelle sind übrigens die eigenen Facebook-Postings dieser Politiker.
Was soll die Frage ? Ich habe doch selbst geschrieben, dass es keinen Befreiungsschlag gibt.
Dass die AfD Lügen verbreitet, ist nicht haltlos, sondern Fakt. Dass sie ausschließlich Lügen verbreitet, habe ich nie behauptet.
Das bezog sich nicht pauschal auf AfD-Anhänger, sondern expizit auf die, die laut Lügenpresse schreien und gleichzeitig Fake-News aufsaugen.
Kritisieren kannst du meine Aussagen gerne, aber bitte nicht verfälschen !
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Ja alles klar. Keine weiteren Fragen…
Und bis es nicht bewiesen ist, bleibt es schlichtweg eine Vermutung. In Zukunft einfach genau so formulieren. Kritisiert doch schließlich selbst jene, die Fake-News verbreiten, oder?
Deine Formulierung lässt aber genau das suggerieren, dass du einen Befreiungsschlag befürworten könntest. Was auch immer für dich dieser Befreiungsschlag wäre. Scheinbar siehst du es ja als Pflicht, die Ansichten gewisser Menschen umzukrempeln die du automatisch als negativ konnotierst („Man braucht halt viele viele kleine Schritte, um etwas positives zu bewirken“). Bezeichnend, wie du dem längsten Absatz meiner Kritik an deinem Beitrag mit einer Gegenfrage und einem kurzen Satz ausweichst.
Ich habe deine Aussagen mit keinen Wort verfälscht. Deine Aussagen bleiben deine Aussagen. Ich habe deine Aussagen zitiert, kommentiert und explizit geschrieben, wie ICH zusammenfassend deine Aussagen lese.
Leider gar nicht auf meinen letzten Absatz eingegangen, stattdessen reine Defensivhaltung, Rechtfertigungen und Falschbehauptungen. Damit gewinnste keinen Blumenstrauß.
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