Stell Dir einfach vor, Du wärst statt Alina Lipp und Thomas Röper auf der Sanktionsliste gelandet, und dürftest damit weder reisen, noch Eigentum besitzen. Alleine solchen Menschen gegenüber ist das Statement schon ziemlich ekelhaft.
lebt Thomas Röper nicht in St.Petersburg und fühlt dich dort scheinbar wohl?
Warum sollte er nicht reisen dürfen?
Alina Lipp lebt wohl in den russisch besetzten Gebieten der Ukranie und fühlt sich vermutlich dort auch wohl.
Warum sollte sie nicht reisen dürfen?
Warum sollten beide kein Eigentum besitzen dürfen?
Ich bezweifle, dass sie keines haben.
Beide!
Eine EU Sanktion für einzelne Journalisten anzuwenden, ist wie eine Wasserstoffbombe auf eine Kleinstadt zu werfen.
Beide sind dadurch nun in einem ähnlichen Zustand wie Edward Snowden. Sobald sie das augenblickliche Land verlassen droht der unwiderbringliche Verlust von ALLEM.
Dagegen wehren kann man sich nur mit speziellen Anwälten (ca $1000 Stundensatz), die dürfen aber nicht für Dich arbeiten, weil das die Sanktion verletzen würde und sie selbst zum Straftäter würden. Auch Pro-Bono nicht!
Rechtstaat? Ja nix davon. Erlassen wurde die Sanktion „per ordre de mufti“
beide dürfen uneingeschränkt nach Deutschland einreisen, sich in Deutschland frei bewegen, da sie dt. Staatangehörigkeit haben.
Beide dürfen beliebig Vermögen haben, lediglich die Teile, auf die die EU kontrollieren kann, sind mit Arrest belegt. Was sie in Russland haben, ist eine andere Sache - darauf haben sie sicherlich uneingeschränkten Zugriff.
das wiederum wage ich zu bezweifeln.
1000€/$ /h Anwaltshonorar habe ich schon vor über 20 Jahren für andere Themen berappt.
die beiden sind keine Firma, …
Und das Grundrecht auf Beratung kann ihnen nicht verwehrt werden, insbesondere als dt. Staatbürger in D, aber auch in der EU
Genau. Eine Firma zu sein wäre in diesem Fall von Vorteil. Auch Deutschland muss alle Mittel der Beiden einfrieren.
das ist jetzt wieder echte Katja - haarscharf am Thema vorbei
Wo ist das Problem? Einlassung der Alina Lipp:
bereits vor einigen Tagen hatte sie geschrieben: „Gut, dass wir schon lange keine Besitztümer mehr in Deutschland haben“. Nach Deutschland wolle man „wenn, auf einem Panzer“ zurückkehren
Was ist das denn für ein dummes Argument? Deswegen muss jemand, der gerade seiner Mittel beraubt wurde auch können?
Nicht vergessen, es geht um freien Journalismus… ich kann es kauf fassen, dass jemand das Grundgesetz gelesen hat, aber für Zensur argumentiert.
ich schätze deine und Bitcore’s Texte durchaus, aber wenn diese in politische Richtung geht, bekomme ich Magenschmerzen.
Bin sicherlich nicht alleine mit diesem Problem hier,
Das verbessert die totalitäre Maßnahme kein bisschen.
Katja !!!
Ja, ich weiß …
Geht mir mit Deinen leider genauso. Ich bin absolut freiheitlich gepolt. Jegliche asymmetrische Maßnahme verursacht mir Würgereiz
ok
wenigstens nimmst es nicht nicht ganz so als persönlichen Angriff auf deine Integrität
Austausch von Argumenten, auch kontroverse Diskussion, sind Kern der Demokratie.
Nicht sonderlich unwahrscheinlich. Ist selbst bei Vorwürfen des Geldwäscheverdachts (Strafrecht) ein Problem, das ich aus erster Hand von einem Anwalt erfahren habe. Denn der muss sicherstellen, dass er nicht leichtfertig in Verdacht gerät mit ebenso inkriminierten Vermögen bezahlt zu werden. Auch daher ist eine Rechtsschutzversicherung mit erweiterter Strafrechtschutzklausel hilfreich, denn dann besteht noch die Option, dass die RS den Anwalt bezahlt.
das mag sein, dass da eine Grauzone besteht. Dem steht jedoch die EU-Grundrechtsakte entgegen.
Die Anwälte haben aber auch hier Möglichkeiten, mit denen sie da jedoch sicherlich nicht haussieren gehen.
leider ist bei der N26 die BaFin schon wieder hinterher …
idealerweise nur so tief, dass man ihn sofort wieder zurück zahlen könnte …