Das Problem ist das Machtgleichgewicht:
Wenn du nur einmal alle 4 Jahre ein Kreuz machst aber dann keine Möglichkeit mehr hast in deren Politik einzugreifen, dann musst du dich trotzdem dem bedingungslos beugen, wass die da oben beschließen. Und das gillt eben genauso für die Landtage oder auf EU-Ebene genauso für die Bundesregierung. Das Problem in diesem System ist eben, dass man zwar einen Könog wählt, diesem dann aber 4 Jahre lang bedingungslos ausgeliefert ist. Es muss also Kontrollmöglichkeiten geben, die die Politik in ihre Schranken weist oder sie breiten sich Stück für Stück dahin aus, wo wir sie nicht haben wollen, sie wird somit immer mächtiger und zentralistischer. (Das können wir über die Zeit nicht nur in der EU beobachten sondern auch in den USA, nur dass es dort ziemlich lange gedauert hat gerade weil die einzelnen Bundesstaaten relativ mächtig und unabhängig gegenüber der Gesamtregierung waren.)
Das Problem ist, dass die Politiker nuneinmal mächtiger sind als normale Menschen. Es muss also ähnlich mächtige Strukturen geben, die die Politiker kontrollieren oder die Kontrollgremien können von der Politik einfach umgangen werden.
Genau das können wir in Deutschland beobachten: Die Medien sind größtenteils nicht mehr kritisch gegenüber dem Staat sondern decken deren Verfehlungen noch. Die Judikative ist von der Politik weisungsgebunden und somit nicht mehr unabhängig. Ein Kontrollgremium versagt nach dem Anderen um ein Gegengewicht zur Politik zu werden. Und somit ist die Politik übermächtig geworden und kann dieses Privileg fast beliebig ausnutzen. Und dabei ist es eben ziemlich egal, welche Menschen alle 4 Jahre an die Macht gewählt werden (zumal wir ja nichteinmal die Mesnchen direkt wählen sondern größtenteils mächtige Parteien die somit bestimmen, welche Menschen ihnen am Besten genehm sind).
Das Thema Politik kannst du wie alle Objekte wieder in verschiedene Layer beschreiben: Ein einzelner Mensch → Familien → Gemeinden → Landkreise → Bundesländer → Deutschland → EU.
Jedes dieser Abstraktionsebenen hat wieder eine mikroskopische Ebene und eine makroskopische Ebene. Und genauso wie in der Kette Moleküle->Zellen->Organe->Menschen, wo jeder der Ebenen nur dann funktioniert, wenn deren mikroskopische Ebenen funktionieren, gilt das auch für die größeren Ebenen bis in die oberste Politik. Die EU kann nur funktionieren, wenn ihre EU-Staaten funktionieren …
Bedeutet auf jeder dieser Ebene muss es ein Machtgleichgewicht geben um sinnvolle Politik machen zu können. Und Sinnvoll bzw. Fair bedeutet, dass die Handlungen fair sind und somit immer ein ausgeglichener Machtaustausch vorhanden sein muss. Denn ist das nicht gegeben, dann wird einer der Akteure mächtiger auf Kosten des Anderen.
Das bedeutet die Menschen können ihre sozialste Politik in ihren Familien oder Freundeskreisen gestalten. In diesen kleinen Gruppen müssen sie entscheiden, was für sie selber zusammen am sinnvollsten ist. Die Gruppe handelt dann wie ein eigenständiges Lebewesen und muss somit evolutionär auch auf ihren Machthaushalt aufpassen um sich nicht zu zersetzen. Wie die Gruppe ihre Entscheidungen trifft ist der Gruppe überlassen: gibt es einen Gruppenführer, der diktatorisch entscheidet wo es lang geht, gibt es eine Oligarchie, sodass z.B. die Eltern über ihre Kinder entscheiden oder ist die Gruppe vollständig gleichberechtigt und diskutiert alles, was sie macht?
https://path-of-unity.de/machtverteilung.svg
All die individuellen Familien oder Freundeskreise bilden dann die Gemeinde. Auch hier gilt wieder das gleiche Prinzip: welche der Familien ist die Mächtigste und kann bestimmen? Oder dürfen alle Familien gleichberechtigt bestimmen was die Gemeinde tut? Aber damit wird auch die Gemeinde wieder zu einem Lebewesen und muss auf ihren Machthaushalt achten um Evolutionär bestehen zu können.
All die Gemeinden kommen nun zusammen und bilden die Landkreise als Lebewesen. Und alle Landkreise bilden die Bundesländer als Lebewesen und alle Bundesländer bilden den deutschen Staat und alle Staaten bilden die EU. Das alles ist bis jetzt nur reine Beschreibung eines beliebigen Systems! Wie das System sich wirklich entwickelt hängt davon ab, wie all diese Akteure zwischen der jeweiligen Mikroskopischen Ebene und der Makroskopischen Ebene miteinander interagieren und ihre Machtwerte austauschen. Wie kann man also dafür sorgen, dass all diese Akteure möglichst fair und gleichberechtigt miteinander interagieren?
Unsere aktuelle Politik scheitert u.A. daran, dass die Bundespolitik mehrere Ebenen überspringt und in die Rechte der einzelnen Menschen direkt eingreift. Das ist das Mikromanagement, welches eben den unteren mikroskopischen Ebenen überlassen werden muss, damit sie für sich effektive Lösungen finden. Beispiele für direkte Eingriffe in die Menschenrechte sind z.B. die Uploadfilter, Aufhebung der Verschlüsselungen, Vorschriften welche Heizungen eingebaut werden müssen usw. All das sind direkte Eingriffe in die Freiheiten der Menschen und stellen die Menschen unter einen Generalverdacht. Und das können diese Instanzen, weil sie als höhere Abstraktionsebene, also der Zusammenschluss mehrerer kleinerer Instanzen, immer mächtiger sind als die einzelnen Menschen. Aber ein weiterer Punkt ist eben auch die Machtverschiebung. Wenn der Bund über die Länder diktatorisch bestimmt, dann bräuchten wir eigentlich keine Landesparlamente mehr. Es muss also klar geregelt werden, was die Aufgabe vom Bund und was von den Ländern gemacht wird. Ich habe diese Instanzen ja auch als Lebewesen bezeichnet was bedeutet, dass sie genauso der Evolution unterworfen sind und nach Macht streben müssen um nicht selber auszusterben. Aber als Zusammenschluss sind sie nuneinmal mächtiger als ihre einzelnen Bestandteile.
Wie kann man also diese Herachiestufen ausgestallten um zu verhindern, dass die größeren Instanzen sich an den kleineren Instanzen vergreifen? Ich sehe dabei nur das Konzept des Kräftegleichgewichtes. in jeder der Abstraktionsebenen müssen Mechanismen geschaffen werden die verhindern, dass die Machtverteilung in diesem Machtmarkt auf Kosten von anderen monopolisiert. Das kann aber auf den verschiedenen Ebenen aber konkret was anderes bedeuten.
Die Demokratie funktioniert relativ gut gerade weil sie ein Kräftegleichgewicht postuliert: die Trennung bzw. Zerlegung der Entscheidungsgewalten in verschiedene Machtkanäle: Judikative, Exekutive, Legislative, Medien, (Geldsystem,…). Dabei werden aber die einzelnen Hierarchiestufen aber meistens vergessen. Für diese muss es eben auch mechanismen geben dass keiner zu mächtig wird. Eine Möglichkeit wäre eine Machtrückkopplung zum Entscheidungsgremium, damit Entscheidungen von höheren Gremien von den unteren Gremien mitbestimmt werden müssen damit diese nicht zulasten der kleineren Einheiten geht. Aber ich bin mir noch unsicher, inwieweit es eine Interaktion geben muss oder soll, die über die verschiedenen Abstraktionsebenen hinweg geht. Da kann ich dir gerade kein vollständig ausgearbeitetes Konzept liefern. Das Problem ist eben, dass Politik eben nicht skalierbar ist. Eine große Gesellschaft muss sich eben anders aufstellen als es eine kleine Gesellschaft das tun kann.
Ich persönlich denke, dass es am sinnvollsten ist, wenn die gesamte Politik eine Art Bürgerforum ist, wo alle Bürger über alle Entscheidungen diskutieren und abstimmen können. Die gewählten Volksvertreter im Parlament machen also keine Entscheidungen mehr alleine sondern sind quasi nurnoch Moderatoren in so einem Forum und legen die Rahmenbedingungen von Entscheidungen fest: Wer ist von dieser Entscheidung betroffen und darf somit darüber abstimmen? (Die Strassenlaternen von Berlin hat einem Münchner nicht zu interessieren, dafür muss ein Münchner auch nie dafür bezahlen) Wie viel Zeit haben die Menschen zum diskutieren, wann gibt es eine Abstimmung und wer fasst all die Argumente aus den Diskusionen zusammen? usw. Jeder Mensch kann (muss aber nicht) dann über jede Politik mitentscheiden, die ihm selber auch wirklich betrifft und wenn ihm das Thema egal ist, dann klinkt er sich eben aus und stimmt nicht darüber ab.
So ein System wäre dann eben deutlich skalierbarer und deutlich mehr Menschen könnten direkt darüber bestimmen, wie sich ihre eigenen Rahmenbedingungen so verändern und es bräuchte weniger Hierarchiestufen bzw. diese würden durch die regionalen Abstimmungen aller regionalen Themen automatisch mit abgebildet sein.
vielleicht doch kein gutes Beispiel, aber ersetzt Pizza mal z.B. durch einen wertvollen Diamanten, was passiert, wenn andere diese einfach imitieren können? Moment, da gab es doch vor kurzem einen Bericht darüber …)
