StabG - Gesetz zum Wachstum der Wirtschaft

Am Wochenende hatte ich eine Diskussion darüber, warum die Wirtschaft nach Wachstum strebt.

In diesem Zusammenhang wurde das „Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft“ als Grund angeführt:

https://www.gesetze-im-internet.de/stabg/BJNR005820967.html

Wir waren uns einig, dass Unternehmen schon nach Wachstum strebten, bevor es dieses Gesetz gab. Uneinig waren wir uns über die Reichweite des Gesetzes. Welche Effekte lassen sie darauf zurückführen? Das Handeln der EZB? Inflation als Wachstumstreiber? Die Zerstörung der Natur?..

Ich freue mich über Gedanken, Belege und Gegenbeweise.

Ohne mir das Gesetz im Detail angeschaut zu haben, richtet sich dieses ja ausschließlich an Bund und Länder. Es hat somit keinen unmittelbaren Bezug zur Privatwirtschaft und scheint auch für den Staat eher als Leitwerk für dessen Fiskalpolitik zu gelten. Das Gesetz setzt im Wesentlichen nur fest, dass das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht gewahrt bleiben soll und welche politischen Instrumente für die Zielerreichung erforderlich sind. Dafür werden entsprechende Mittel zur Koordinierung unter den einzelnen Behörden festgesetzt.

Die wirtschaftspolitischen Ziele sind gem. § 1 StabG:

  • Stabilität des Preisniveaus
  • Hoher Beschäftigungsstand
  • Außenwirtschaftliches Gleichgewicht
  • Stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum

Diese werden als magisches Viereck der Wirtschaftspolitik bezeichnet.
Als Beispiel kann die Preisniveaustabilität genannt werden, wegen der der Warenkorb zur Messung der Inflationsrate der Konsumentenpreise eingeführt wurde.

Danke für Deinen Input @BlueBallroom

Man könnte also sagen, dass aufbauend auf diesem Gesetz Bund und Länder ihre Politik ausrichten, oder?

Falls ja, könnte man argumentieren, dass ohne dieses Gesetz sich der Markt selbst regulieren würde. Oder anders ausgedrückt, dieses Gesetz ermutigt die Politik dazu, Annahmen darüber zu treffen, was das beste für den Markt wäre und diese umzusetzen.

Derartige Annahmen würde die EZB genauso treffen, wie Politiker, die beschließen eine Industrie finanziell zu fördern.

Können derartige Entwicklungen wirklich auf das StabG zurückgeführt werden?

Also es gibt einen eigenen Wikipedia-Artikel zu diesem Gesetz, der zu großen Teilen nur aus Kritik besteht. Also scheinst du schon ganz richtig zu liegen. Ich befürchte, dass ein neues Gesetz, das das StabG ablösen würde, tatsächlich viele Dinge nicht besser machen würde :sweat_smile:

Oftmals ist es so, dass diese Art von Gesetzen nicht rein deutschen Ursprungs sind, sondern vielfach von anderen Leitlinien, Empfehlungen oder sogar ausländischen Gesetzen geprägt sind. Ich denke mal, der Kern der Aussagen wird in vielen Industrieländern in vergleichbaren Gesetzen abgebildet sein, weil es scheinbar einfach der Zeitgeist des derzeitigen Wirtschaftsverständnisses zu sein scheint :thinking:

Cool, danke

Edit: also dein Posting, nicht das Gesetz

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Danke für die Klarstellung :joy: :joy: