Ebay.de -- (Bitcoin) Produkte werden wegen Markenrechtsverletzung gelöscht

Moin in die Runde,

ich verkaufe auf Ebay etwas Bitcoin Merchandise, bitte löschen falls es nicht reinpasst. Ziel ist etwas Erfahrung im Vertrieb zu machen.

Sachverhalt:
Mir wurden zwei Artikel auf Ebay.de gelöscht, ein Bitcoin-Schlüsselanhänger und ein Bitcoin-Pin.
Tenor der Löschung ist, dass ich gegen das Geistige Eigentum und dem VeRi-Programm verstoße habe.
Soweit so gut, daraufhin schrieb ich die Person an, mit der Frage gegen was ich verstoßen habe.
Antwort auf Spanisch von einem Rechtsanwalt :

Hier aufklappen für Originaltext in Spanisch

MATERIA PATENTES Y MARCAS | SERVICIOS LEGALES CLIENTE
Asunto: Requerimiento por infracción de la/s Marca/s
Estimados señores:
Nos dirigimos a usted , despacho especializado en propiedad industrial, en nombre y representación de nuestro cliente. Queremos poner en su conocimiento de forma fehaciente que es titular del registro de la siguiente marca:B bitcoin
Marca nacional Española nº M4072697(5) - B ,para servicios de la clase 14. Dicho registro le confiere derechos exclusivos y excluyentes sobre este signo para los servicios en que está registrado. En particular, la marca se encuentra registrada a nivel nacional en relación a metales preciosos y sus aleaciones; artículos de joyería, piedras preciosas y semipreciosas; artículos de relojería e instrumentos cronométricos, Monedas; Monedas de oro; Medallas; Medallas de metales preciosos; Medallas chapadas con metales preciosos; Medallas de oro…
Puede consultar el expediente registral y los productos protegidos.
Mi cliente ha tenido conocimiento recientemente de un uso de dicha marca, sin su autorización, en el que se prestan ofrecen productos con servicios de venta al por menor y on line de esos artículos bajo el símbolo por él registrado y antes referido. Así lo hemos podido corroborar en el buscador Google en relación con la sus productos en venta en Amazon y/o Ebay.
El signo utilizado por ustedes, presenta un total grado de confusión con la marca registrada de mi cliente, puesto que reproduce idénticamente el grafismo dominante, siendo inevitable el riesgo de confusión ya sea en concreto o en abstracto en el público consumidor. Además, los productos y los servicios son idénticos.
En definitiva, la convivencia entre ambos signos no es posible, el de ustedes extrarregistral y el de mi cliente registral, ya que se trata de un signo idéntico similar para designar idénticos productos y servicios a los protegidos por la marca registrada de mi representado. Es por ello que deben retirar inmediatamente del mercado todo uso de la citada marca. Así, de conformidad con el art. 34.2 de la Ley de Marcas:
Artículo34.Derechos conferidos por la marca.
Por todo lo expuesto en la presente comunicación y deseando preferiblemente una solución amistosa y extrajudicial a este conflicto, este despacho tiene el encargo de dirigirse a usted para requerirle a:
1º.Reconocer los derechos prioritarios de mi cliente sobre la marca
2º.Proceder al cese inmediato y permanente en cualquier acto de utilización, directo y/o indirecto, de la citada marca o cualesquiera otros derivados y/o similares que puedan ser confundidos con la marca de mi representado.
3º.La retirada inmediata de productos y de toda publicidad, páginas web, redes sociales, cartelería, tarjetas, y en definitiva de todo material donde en su caso aparezca la referida marca.
4º.Comprometerse a abstenerse en el futuro de cualquier uso relacionado con la marca registrada por mi mandante o cualquier otro confundible con ésta.

Übersetzung nach DeepL:

THEMA PATENTE UND MARKEN : RECHTSDIENSTLEISTUNGSMANDANT
Betreff: Anspruch(e) wegen Markenrechtsverletzung
Sehr geehrte Damen und Herren:
Wir schreiben Ihnen, einer auf gewerbliche Immobilien spezialisierten Kanzlei, im Auftrag unseres Kunden. Wir möchten Sie darüber informieren, dass Sie der Inhaber der Registrierung der folgenden Marke sind: B bitcoin.
Spanische nationale Marke Nr. M4072697(5) - B, für Dienstleistungen der Klasse 14. Diese Eintragung gewährt ausschließliche und exklusive Rechte an diesem Zeichen für die Dienstleistungen, für die es eingetragen ist. Die Marke ist insbesondere national eingetragen für Edelmetalle und deren Legierungen; Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Münzen; Goldmünzen; Medaillen; Medaillen aus Edelmetallen; mit Edelmetallen überzogene Medaillen; Goldmedaillen…
Sie können die Registry-Datei und die geschützten Produkte einsehen.
Mein Mandant hat in letzter Zeit Kenntnis von einer nicht von ihm genehmigten Verwendung dieser Marke erlangt, bei der Produkte mit Einzelhandels- und Online-Verkaufsdienstleistungen dieser Artikel unter dem von ihm eingetragenen und oben genannten Symbol angeboten werden. Wir haben dies in der Google-Suchmaschine in Bezug auf Ihre Produkte zum Verkauf auf Amazon und/oder Ebay bestätigen können.
Das von Ihnen verwendete Zeichen stellt eine totale Verwechslungsgefahr mit der eingetragenen Marke meiner Mandantin dar, da es die dominierende Grafik identisch wiedergibt, wodurch eine Verwechslungsgefahr sowohl konkret als auch abstrakt beim Verbraucherpublikum unvermeidbar ist. Außerdem sind die Waren und Dienstleistungen identisch.
Kurzum, eine Koexistenz beider Zeichen, Ihres außeramtlichen Zeichens und des eingetragenen Zeichens meiner Mandantin, ist nicht möglich, da es sich um ein ähnliches, identisches Zeichen zur Kennzeichnung identischer Waren und Dienstleistungen handelt, die durch die eingetragene Marke meiner Mandantin geschützt sind. Deshalb müssen sie jede Verwendung des genannten Warenzeichens unverzüglich vom Markt nehmen. In Übereinstimmung mit Artikel 34.2 des Markengesetzes:
Artikel34.Rechte, die durch die Marke übertragen werden.
In Anbetracht dessen und in dem Wunsch, diesen Konflikt möglichst gütlich und außergerichtlich zu lösen, hat dieses Büro die Aufgabe, sich mit Ihnen in Verbindung zu setzen, um Sie zu bitten:

  1. die Prioritätsrechte meines Mandanten über die Marke anzuerkennen.
  2. die sofortige und dauerhafte Unterlassung jeglicher direkter und/oder indirekter Benutzung der vorgenannten Marke oder einer anderen abgeleiteten und/oder ähnlichen Marke, die mit der Marke meines Mandanten verwechselt werden kann.
    3ºDie sofortige Rücknahme von Produkten und allen Werbemitteln, Webseiten, sozialen Netzwerken, Plakaten, Karten, kurz gesagt, allem Material, in dem die oben genannte Marke erscheint.
    4º. sich zu verpflichten, in Zukunft jede Verwendung im Zusammenhang mit der von meinem Auftraggeber eingetragenen Marke oder jede andere Verwendung, die mit dieser verwechselt werden könnte, zu unterlassen.

Was soll ich davon halten? Habt ihr eine Meinung?

BTFD

[Mod hat Formatierung für Übersichtlichkeit angepasst]

Ist es überhaupt rechtens, ein Patent auf eine Marke anzumelden wenn sie schon lange vorher in nutzung war?

Bitte nicht die Begriffe „Patent, Marke, Gebrauchsmuster, etc.“ verwechseln.

Habe gerade keine Zeit; aber vielleicht mal unter dem folgenden Link recherchieren:

https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/trade-marks-in-the-european-union

Ganz ehrlich, wenn mir jemand über die Deutsche Ebay Website auf Spanisch schreibt, würde ich das einfach gekonnt ignorieren🤷‍♂️ Amtssprache hier ist deutsch! Amtsschreiben immer per Post!
Vermutlich wird Bitcoin in DE auch als Gattungsbegriff angesehen, den jeder verwenden darf. Finde das ganze sehr fragwürdig …

Finde das etwas merkwürdig. Gib mal „Bitcoin“ in die Suchfunktion ein. Da findest du unzählige Artikel mit diesem Logo, aus aller Welt. Kannst du den Fall nicht an ebay eskalieren?

Naja, die Artikel wurden ja auch gelöscht also bringt dich da ignorieren nicht weiter.

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Danke ich werde es überprüfen! :slight_smile:

Ignorieren kann ich es nicht, da die Artikel auf Ebay gelöscht werden. Ich weiß nicht, was gerade geschieht.

Was sagt denn eBay dazu?

O-Ton:
Sehr geehrter ****,

vielen Dank für Ihre Rückmeldung und Ihre Frage. Es freut uns zu hören, dass Sie von dem Rechteinhaber bereits eine Antwort erhalten haben.

Grundlegend bitten wir vorab um Ihr Verständnis dafür, dass wir nicht in der Lage sind, die Rechtmäßigkeit Ihres Angebotes abschließend zu beurteilen. Wir sind verpflichtet, Angebote zu entfernen, wenn Rechteinhaber uns gegenüber versichern, dass diese Angebote ihre Rechte verletzen. Andernfalls sind wir selbst eventuellen Haftungsansprüchen ausgesetzt. Wir haben Ihr Angebot im Rahmen unseres VeRI-Programms entfernt, weil der Pedro ******als Rechteinhaber uns versichert hat, dass der von Ihnen angebotene Artikel seine Markenrechte verletzt. Soviel nur allgemein.

Gerne können wir aber zu Ihrer konkreten Rückfrage etwas sagen

Der Melder hat uns Ihr Angebot tatsächlich auf Grundlage seiner spanischen Markenrechte gemeldet. Er ist Inhaber der spanischen figürlichen Marken #4.070.087 (“B bitcoin”) und #4.072.697 („B“). Bei dieser zweiten figürlichen Marke ist das „B“ in der Art gestaltet, wie sich in der Regel auf den Münzen findet, also in der Darstellung mit den zwei Balken.

Wir sind gehalten diese amtlichen Registrierungen einer Marke in Spanien zu berücksichtigen und werden dies auch weiterhin tun, wenn auf ihrer Grundlage Angebote beanstandet werden. Die Registrierungen in Spaniern wurden amtlich im Februar 2021 abgeschlossen.

Ein Tipp:

Die Markenrechte des Herrn Pedro ***** bestehen soweit uns aktuell bekannt ausschließlich in Spanien. Sofern Sie also Ihr Produkt nicht in Spanien anbieten und nicht nach Spanien verkaufen, sollte es also auch die Markenrechte des Melders nicht verletzen können.

Darum geht es an sich. Sie hatten in Ihrem Angebot weltweiten Versand angeboten.

Ein erklärender Hinweis:

Sofern Sie Länder beim Versand nicht ausnehmen, werden Ihre Angebot in der Regel auch auf den entsprechenden eBay-Marktplätzen dargestellt und angeboten. Das ist die grundlegende Funktionsweise unserer Plattform. Ihr Angebot war insofern, auch wenn Sie es in Deutschland eingestellt haben anzunehmenderweise auch auf ebay.es, also unserem spanischen Marktplatz sichtbar. Diesem Umstand können Sie bei zukünftigen Angeboten also ganz einfach Rechnung tragen, indem Sie Spanien bei diesen Angeboten ausschließen.

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Kann man diesen Thread schließen?