Bundestag: Chancen und Risiken der Anerkennung des Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel, bekannt?

Hi Leute, ich habe durch Zufall ein Dokument vom Bundestag mit dem Tittel: „Chancen und Risiken der Anerkennung des Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel“ gefunden, ist zwar etwas älter, aber immerhin scheint man sich damit zu beschäftigen. Oder hat.

Quelle:

Ist das bekannt?

Hi,

Es handelt sich dabei um ein Papier des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Der wissenschaftliche Dienst kann von einzelnen Abgeordneten angefragt werden, um irgendeinen Sachverhalt zu untersuchen. Das heißt noch lange nicht, dass sich der Bundestag oder ein Ausschuss des Bundestags damit beschäftigt. Es dokumentiert lediglich, dass einer von über 700 Abgeordneten eine steuerfinanzierte Serviceleistung für sich genutzt hat – Auftraggeber und Motivation unbekannt.

Tatsächlich gab es aber bereits 2013 eine kleine Anfrage von Frank Schäffler von der FDP zur Besteuerung von Bitcoin. Die Anfrage wurde von der Fraktion eingebracht, und die Bundesregierung musste eine schriftliche Antwort verfassen. Das heißt, zunächst mussten Schäfflers Parteikollegen das Vorhaben abnicken und dann war die Bundesregierung gezwungen, sich über einen Staatssekretär dazu zu äußern.

Mein Fazit: Ich erkenne keinerlei Interesse bei irgendeiner Partei, das Thema Bitcoin voranzubringen. Ich erwarte auch keinen nennenswerten Gegenwind zu digitalem Zentralbankgeld. Von einem Bitcoinverbot würde ich aber auch nicht ausgehen, weil ich annehme, dass von den 736 verlogenen Sesselfurzern sicherlich einige privat Bitcoin halten. Wenn ein Bitcoinverbot kommt, wird es Schlupflöcher haben, die man dann erkennen muss.

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