Hallo zusammen,
hab grad den letzten Stream von Roman geschaut (den Ersten in der neuen Wohnung) und fand es sehr spannend, dass er sich zumindest mal ein kleines bisschen politisch äußert Man muss es nicht mögen, aber bestimmt hat das Thema seinen Einfluss, wo die Reise hingeht. In dem Zusammenhang fänd ich es interessant, mal die Wahlprogramme der Parteien auf das Thema Bitcoin und Blockchain unter die Lupe zu nehmen. Ist bestimmt auch ein emotionales Thema, aber lade alle ein, sich darüber aufklärend und neutral auszutauschen. Am Liebsten würde ich so viele Parteien wie möglich hier listen, damit man ein schnelles Nachschlagewerk hat, um generell einen Eindruck davon zu bekommen, wer dem Sektor freundlich gegenübersteht und wer nicht.
Ich mache mal den Anfang und habe etwas recherchiert. Leider konnte ich noch nicht zu allen Parteien die Standpunkte finden, aber zu drei Parteien bin ich fündig geworden. Hier die Auszüge, die meiner Meinung nach relevant sind und eine kurze Einschätzung, wie ich das verstehe. Schreibt gern auch eure Standpunkte, wenn ihr das stellenweise anders seht
Bündnis90/Die Grünen: Wahlprogrammentwurf (Seite 45-46)
„Ein digitaler Euro löst klassisches Bargeld nicht ab, sondern ergänzt es. Eine Aushöhlung des Geld- und Währungsmonopols durch private Währungen lehnen wir strikt ab. Bei allen digitalen Zahlungen
und Kryptowährungen müssen die tatsächlichen wirtschaftlich Berechtigten analog zu Regelungen beim Bargeld ab einer gewissen Schwelle ermittelt werden. Zur Bekämpfung von Verbrechen wie Geldwäsche, Darstellung sexualisierter Gewalt gegen Kinder, Steuerhinterziehung
und Terror-Finanzierung braucht es auch für den Bereich des digitalen Bezahlens klare Regeln.“
Generell pro-CBDC. Generell gegen Krypto? Nur Stablecoins? Meinung zu BTC als Geldanlage mir persönlich unklar, hat jemand weitere verlässliche Quellen? Pro Regulierung. + KYC.
FDP: Programmentwurf zur Bundestagswahl (Unterpunkt Innovation Nation)
„Um die Entstehung von Clustern insbesondere bei IT-Schlüsseltechnologien wie Künstliche Intelligenz und Blockchain zu begünstigen, wollen wir bestimmte Regionen als digitale Freiheitszonen ausweisen. Dort sollen weniger Regularien gelten. Steuerliche Forschungsförderung, bessere Finanzierungsmöglichkeiten für Startups und weniger Bürokratie sollen Gründungen erleichtern.“
Habe versucht, mehr zu finden, insbesondere zu der Frage, wie Bitcoin/Crypto verstanden wird (Wertspeicher, FinTech, Spekulation). Sehr gerne ergänzen, wenn ihr Infos habt. Ansonsten generell technologiefreundlich und es werden eher Chancen gesehen als Probleme.
Volt Europa: Grundsatzprogramm (Seite 68-69)
„Neue Technologien und innovative Ansätze des Privatsektors (wie z.B. Blockchain-Technologie) können Motor für eine ökologische Transformation und inklusives, grünes Wachstum sein und müssen zukünftig stärker gefördert werden. Wegbereiter einer besseren Einbindung des Privatsektors sind ein verbesserter Zugang zu Finanzdienstleistungen (Financial Inclusion) inklusive dem Ausbau lokaler Kapitalmärkte sowie die Hebelung privater Finanzmittel durch intelligente Mischfinanzierung mit öffentlichen Entwicklungsgeldern (sog. Mischfinanzierung/Blended Finance).“
Eine Kleinpartei, zu der man erstaunlich viel findet zu dem Thema. Haben auch schon Blockchainwahlen gemacht. Technologieoffen, ähnliche Ansätze wie bei der FDP und wird als Chance für mehr Ökologie verstanden. Konkret zu BTC oder Krypto als Wertanlage bisher leider nichts gefunden.
Ich hab mir auch noch die Piraten angeschaut und die SPD, aber leider nichts brauchbares gefunden. Die Union steht natürlich auch noch aus, vielleicht hat da ja schon jemand Infos. Ansonsten freu ich mich, wenn sich noch mehr Leute für das Thema interessieren und daran anknüpfen. Lasst mich hören, was ihr dazu denkt und welche Infos ihr zu den anderen Parteien habt. Ich erweitere dann den Post gerne um weitere Infos