AfD Anfrage zum Bitcoin im Bundestag

tja und dann?

Was dann ? Verarbeite erstmal meinen Text , bevor du deine Erbse auf deine Tastatur fällen lässt … :man_shrugging:
Und so langsam kann ich die Leute die am Erfolg von BTC zweifeln echt nachvollziehen … so viele Leute hier die den Sozialismus anbeten …, Wahnsinn… was nützt euch freies Geld in einer Diktatur ?
Viele sagen , ich hab BTC verstanden , aber unterstützen eine Politische Elite die für die Einführung von CBDC sorgt und für die Beschneidung der Freiheit durch die absolute Macht Freigabe an die WHO …
Das wäre genau das gleiche , als wenn ein Veganer der das töten von Tieren für Nahrung ablehnt , aber alle 4 Jahre in den Schlachthof geht, um dort die Messer und Beile zu schärfen !!
Was könnte man zu so einem Verhalten sagen ?
2 Persönlichkeiten in einer Figur ?

54 Beiträge wurden in ein existierendes Thema verschoben: Bedingungsloses Grundeinkommen

Hier sind meine Anmerkungen zur Beantwortung der kleinen Anfrage durch die Bundesregierung: https://x.com/pjah91/status/1806967189003456630?s=46

:page_facing_up: Vor genau einem Monat hat die Bundesregierung die kleine Anfrage „Haltung der Bundesregierung zur Kryptowährung Bitcoin und mögliche Pläne zu staatlicher Beschränkung“ beantwortet.

Der Detailgrad der Antwort ist allerdings erschreckend. Hier einige Beispiele:
:one: Vier Fragen wurden gemeinsam beantwortet, um nicht zu detailliert antworten zu müssen.
:two: Eine Frage wurde zwar faktisch korrekt beantwortet, der Kern der Frage jedoch ignoriert. Zwar stimmt es, dass nicht an einem Gesetz gearbeitet wird, das die steuerliche Behandlung von Bitcoin ändert. Nach meinen Informationen wird jedoch an einer Überarbeitung des BMF-Rundschreibens gearbeitet, das sehr wohl zu steuerlichen Änderungen führen könnte.
:three: Aus den kurzen Antworten lässt sich ablesen, dass die Bundesregierung Bitcoin als zu volatil betrachtet, was aus ihrer Sicht gegen eine breitere Einführung als Zahlungsmittel spricht. Zudem spricht sie Bitcoin die Geldfunktionen ab. Der Hinweis, dass nur Euro-Banknoten und -Münzen gesetzliches Zahlungsmittel sind, schließt die Beantwortung der Frage ab, ob Bitcoin als alternatives bzw. ergänzendes gesetzliches Zahlungsmittel anerkannt werden könnte.
:four: Der letzte Satz aus der Antwort der kleinen Anfrage ist bezeichnend: „In Bezug auf die Nachhaltigkeit sieht die Bundesregierung Bitcoin-Mining kritisch.“ Auf den ersten Blick mag das für manche nachvollziehbar erscheinen. Wer sich intensiver mit Bitcoin-Mining beschäftigt, erkennt jedoch allein daran, dass die Bundesregierung noch erheblichen Nachholbedarf beim Verständnis von Bitcoin hat.

:mag: Grundsätzlich wünsche ich mir mehr Transparenz in der politischen Arbeit. Diese lässt sich themenspezifisch am besten durch das Mittel der „Kleinen Anfrage“ erzielen, da hier die Bundesregierung transparent antworten muss. Kleine Anfragen werden im Bundestag nicht beraten, sondern vor allem von der Opposition genutzt, um die Regierung zu kontrollieren und Informationen sowie Stellungnahmen zu erhalten. Allerdings wird der Zweck nur erfüllt, wenn die Antworten vollständig und umfassender sind als in diesem Fall. Wenn auch die Antragsteller unzufrieden sind, besteht zumindest noch die Möglichkeit, eine Große Anfrage zu stellen.

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Ich kenne mich nicht so aus mit Politik, aber ist die AfD nicht ganz legal im Bundestag? Dann dürfen die doch auch Anfragen stellen oder? Oder wird das nicht demokratisch gehandhabt???

schau in die Geschäftsordnung. Ist ganz klar geregelt. Wäre es nicht demokratisch, gäbe es längst entsprechende Urteile des Bundesverfassungsgerichts

Hallo @Etschi und willkommen!

Bitte aber kein reines Verlinken von Videos! Das hier ist kein Chat und auch keine Litfaßsäule. Beiträge brauchen eigenen Inhalt, also zumindest eine Zusammenfassung des verlinkten Inhalts.

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sorry aber ich war mobil unterwegs und wollte das nur kurz postenweil der in der mitte des videos sehr viel stuss über bitcoin erzählt und ich dachte das es für euch interessant sein könnte. lg ewald

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